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Volksabstimmung "Teilrevision Regionaler Richtplan Zimmerberg" - Nachzählung
Am 15. Mai 2022 fand im Verbandsgebiet des Zweckverbands Zürcher Planungsgruppe Zimmerberg (ZPZ) die Urnenabstimmung über die Teilrevision des Regionalen Richtplans Zimmerberg 2019 statt. Die Vorlage gilt dann als angenommen, wenn eine Mehrheit der Stimmenden und eine Mehrheit der Verbandsgemeinden der Abstimmungsvorlage zustimmen.
Die Vorlage wurde mit 15'082 Stimmen (49,93 %) zu 15'124 Stimmen (50,07 %) mit 42 Stimmen Unterschied knapp abgelehnt. Fünf Gemeinden haben die Vorlage angenommen, vier haben sie abgelehnt.
§ 75 Abs. 3 des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) schreibt vor, dass die wahlleitende Behörde bei einem knappen Ausgang einer Abstimmung eine Nachzählung anordnet. § 49 Abs. 1 der Verordnung über die politischen Rechte (VPR) präzisiert, wann ein knapper Ausgang einer Abstimmung vorliegt. Dieser liegt in der Regel dann vor, wenn der Anteil der Ja-Stimmen zwischen 49,8 und 50,2 Prozent der Summe der Ja-Stimmen und der Nein-Stimmen liegt. Dies ist beim vorliegenden Abstimmungsergebnis der Fall.
Der Gemeinderat Horgen als wahlleitende Behörde hat demzufolge am 16. Mai 2022 in einem dringlichen Beschluss die Nachzählung im gesamten Verbandsgebiet angeordnet. Die Nachzählung ist innert einer kurzen Frist von vier Tagen durchzuführen. Das Ergebnis wird publiziert.
In Adliswil findet die Nachzählung am Donnerstag, 19. Mai 2022, ab 18.30 Uhr im Stadthaus statt.
Wahlbüro Adliswil