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Stadtratssitzungen vom 17. und 31. Mai 2022
Konstituierung des Stadtrats sowie der Kommissionen und Ausschüsse
In seiner ersten Sitzung der Legislatur 2022 bis 2026 vom 17. Mai 2022 hat sich der Stadtrat konstituiert, die Kommissionen, Ausschüsse und Arbeitsgruppen bestellt sowie Abgeordnete und Funktionäre für die Amtsdauer 2022 - 2026 gewählt. Am 31. Mai 2022 hat der Stadtrat zudem die Mitglieder des Projektausschusses «Neubau Garderobengebäude Im Tal» bestimmt.
Abstimmungstermin für Parlamentsreferendum «Mehrwertausgleich»
Am 20. April 2022 wurde das Parlamentsreferendum gegen den Beschluss des Grossen Gemeinderats zum «Kommunalen Mehrwertausgleich Teilrevision BZO» eingereicht. Der Stadtrat ist als wahlleitende Behörde für die Festsetzung des Abstimmungstermins zuständig und legt diesen auf Sonntag, 27. November 2022.
Entschädigungserlass: Anpassung Krankentaggeldversicherung Friedensrichterin
Am 9. März 2022 hat der Grosse Gemeinderat den Erlass über die Entschädigung von Behördenmitgliedern und Funktionären vom 7. Februar 2018 wie folgt ergänzt: «Behördenmitglieder und Funktionäre werden in der Krankentaggeldversicherung nicht versichert, ausgenommen davon ist die Friedensrichterin bzw. der Friedensrichter.» Der Stadtrat beschliesst nun das Inkrafttreten dieser Änderung und setzt sie rückwirkend per 1. Januar 2022 in Kraft.
«Zentrum Ost»: Stadtrat setzt Zielbild fest und beschliesst Strategie
Ein Park, Räume für Kultur und Begegnungsorte für die Bevölkerung: So könnte das Areal «Zentrum Ost» in Adliswil in Zukunft aussehen. Der Stadtrat hat das entsprechende Zielbild und die Entwicklungsstrateige festgesetzt. Diese wurde zusammen mit Parteien und Vereinen aus Adliswil entworfen. Auch Rückmeldungen der Bevölkerung flossen ein. Als nächstes folgt eine Phase der Projektentwicklung mit vertieften Machbarkeitsprüfungen.
Auftragsvergabe für Ertüchtigung der Eingangstüren Schulhaus Kronenwiese
Das Schulhaus Kronenwiese wurde 1949 erbaut und gilt seit 2002 als «Schutzobjekt von überkommunaler Bedeutung». Seit 2005 steht es unter kantonalem Denkmalschutz. Die Eingangstüren aus Holz aus der Erstellungszeit genügen den heutigen Anforderungen an Wärme-, Schall-, Einbruch und Brandschutz nicht, zudem generieren sie hohe Unterhalts- und Reparaturkosten. Sie werden daher baulich ertüchtigt. Der entsprechende Auftrag in der Höhe von 67'366 Franken wurde an die Firma Jos. Berchtold AG, Zürich vergeben.
Kredit für Werkleitungsersatz in der Lettenstrasse
Kanalaufnahmen haben gezeigt, dass sich der Regenwasserkanal der Lettenstrasse in einem schlechten Zustand befindet. Die Hauptleitungen stammen aus dem Jahr 1954 und sind bruchanfällig. Der Stadtrat hat daher für die Sanierung des Meteorwasserkanals ein Verpflichtungskredit über 100‘000 Franken bewilligt und den Auftrag für 94'536 Franken an die Akasan AG, Wängi, vergeben.
Kredit für Rückbau von Hochwasserentlastung an der Albisstrasse
Zwischen der Albisstrasse 5 und 9 befinden sich zwei Hochwasserschutzbauwerke, welche nicht mehr benötigt und rückbebaut werden sollen. Heute wird bei überlasteten Kanälen im Falle eines Hochwassers das Schmutzwasser über die Hochwasserschutzbauwerke in die Sihl geleitet. In Zukunft soll dies aus umwelttechnischen Gründen verhindert werden. Für das Projekt hat der Stadttrat 89‘000 Franken bewilligt und die Kammerarbeiten in Höhe von 59'980 Franken an die MAD-Bau GmbH, Steinhausen vergeben.
Kredit für Anschaffung eines neuen Traktors
Der seit 2010 eingesetzte Kommunaltraktor Iseki TH4330 steht täglich im Einsatz für Grünanlagen, Strassenunterhalt oder Winterdienst. Nun hat er seine Lebensdauer erreicht und soll durch den John Deere 2038R ersetzt werden. Der Stadtrat hat dafür einen Kredit über 74'000 Franken bewilligt und den Auftrag für 73'300 Franken an die Firma Wismer Landtechnik AG in Baar vergeben.
Dienstbarkeiten Reservoir Rellsten
Beim Neubau des Reservoirs Rellsten mussten für die Erschliessung in angrenzenden Privatgrundstücken Wasserzuleitungen und Fernmeldekabel verlegt werden. Um diese Leitungsbaurechte grundbuchamtlich einzutragen, sollen mit den privaten Grundeigentümern der Parzellen Nr. 3718, 3861, 5040 und 8321 entsprechende Dienstbarkeiten vertraglich vereinbart werden. Der Stadtrat hat den Dienstbarkeitsverträgen zugestimmt.
Ausserdem hat der Stadtrat sechs Einbürgerungen beschlossen, davon fünf zuhanden des Grossen Gemeinderats.