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Stadtratssitzung vom 6. November 2018

Ernennung Zivilstandesbeamtin
Nicole Codourey ist in Ausbildung zur Zivilstandsbeamtin mit eidgenössischem Fachausweis. Damit sie die Geschäfte bereits heute ausführen kann, wurde sie vom Stadtrat zur Zivilstandsbeamtin ernannt. Diese Ernennung bleibt weiterhin bestehen mit dem Ziel der Prüfungsablegung im August 2019.

Auftragsvergaben Neubau Schule Dietlimoos
Am 21. Mai 2017 bewilligte das Stimmvolk den Neubau der Schule Dietlimoos. Für Werkleistungen stehen nun Auftragsvergaben an. Die Flachdacharbeiten werden zum Betrag von CHF 563‘373.55 an die Firma Schäfer Stammbach, Luzern, vergeben. Die Umgebungsarbeiten gehen zum Betrag von CHF 1’490‘000 an die egli jona ag, Rapperswil-Jona.

Grundstückerwerb beim Schulareal Werd
Bei der Schule Werd befindet sich ein Grundstück, das im Eigentum der benachbarten Wohnsiedlung ist, heute aufgrund seiner Lage jedoch als zugehörig zum Schulareal wahrgenommen wird. Um genug Platz für das geplante neue Kindergartengebäude zu haben, wird dieses Teilgrundstück mit einer Fläche von 753 m2 zum Betrag von CHF 82‘500 durch die Stadt übernommen.

Nachtragskredit für externe Projektleitung Umbau Hallenbad
Am 3. Oktober 2018 bewilligte der Grosse Gemeinderat das Projekt „Sanierung und Umbau Hallenbad“ sowie die dazugehörigen Kredite. Die Projektorganisation sieht eine interne Gesamtprojektleitung, zusammen mit einer externen „Projektleitung Bauherr“ vor. Der entsprechende Auftrag wurde bereits in der Vorprojektphase an die Firma Ettinger Partner AG, Zürich, vergeben. Aufgrund fehlender interner Ressourcen soll dieser Auftrag erweitert werden. Damit kann auf Bauherrenseite die Kontinuität gewährleistet und ein Wissensverlust verhindert werden. Der Stadtrat hat für die Ausweitung der Projektleitung eine gebundene Ausgabe von CHF 77‘000 bewilligt und den Auftrag entsprechend vergeben.

Neue Baugebührenordnung
Gemäss der Budget-Zielvorgabe sollen die Baubewilligungsverfahren wirtschaftlich erbracht werden. Als Indikator wird ein Kostendeckungsgrad von 55% gefordert. Um diesen Wert zu erreichen, ist eine Anpassung der Baugebühren unumgänglich. Der Stadtrat hat deshalb eine neue Baugebührenordnung erlassen. Diese sieht neben der Anhebung der Gebühren auch eine Vereinfachung der Erhebungspraxis vor. Die neue Baugebührenordnung tritt am 1. Januar 2019 in Kraft. Am 1. November 2017 hatte der Grosse Gemeinderat die Gebührenverordnung erlassen. Sie ermächtigt den Stadtrat, die einzelnen Gebührenhöhen festzusetzen.

Motion betreffend „Aufwertung der Verkehrsleitungs-Kreisel auf der Albisstrasse“; Ablehnung
Der Stadtrat lehnt die Motion von Bernie Corrodi (Freie Wähler) und Daniel Schneider (Grüne) betreffend „Aufwertung der Verkehrsleitungs-Kreisel auf der Albisstrasse“ ab. Die Motion bezieht sich auf einen Gegenstand, der in die Zuständigkeit des Stadtrats und nicht in diejenige des Grossen Gemeinderats oder der Stimmberechtigten fällt. Bei der Gestaltung der Kreisel werden die Ideen der Motionäre jedoch künftig nach Möglichkeit berücksichtigt.

Verlegung und Erneuerung Streusilo
Heute stehen bei der Hauptsammelstelle Tüfi zwei Silos aus den Jahren 1989 und 1980, welche Auftausalz für den Winterdienst enthalten. Beide Silos sind sanierungsbedürftig. Sie sollen durch ein neues Silo mit grösserem Fassungsvermögen ersetzt werden. Aufgrund des gestiegenen Besucheraufkommens bei der Hauptsammelstelle und den damit verbundenen Kapazitätsengpässen wird das neue Silo am Soodring 23, neben dem Gebäude der Wasserversorgung, zu stehen kommen. Der Stadtrat hat für das Projekt eine gebundene Ausgabe über CHF 266‘000 bewilligt und den Auftrag für den Neubau an die Firma Blumer Lehmann AG zum Betrag von CHF 151‘154.25 vergeben.

Kreditabrechnung für Ersatz Verkehrsgruppenfahrzeug
Der Stadtrat hat im Oktober 2015 den Ersatz eines Verkehrsgruppenfahrzeugs für die Feuerwehr Adliswil und damit einen Kredit von CHF 65‘000 bewilligt. Das Verkehrsgruppenfahrzeug und das dazugehörige Material wurden Ende 2016 geliefert und stehen seither im Einsatz. Die Beschaffung konnte mit CHF 55‘631.20 (Minderkosten: CHF - 9‘368.80) abgerechnet werden. Grund dafür sind eine günstigere Lieferung des Fahrzeugs, höhere Subventionsbeiträge des GVZ sowie der Verzicht einer Forderung seitens GVZ.

Kreditabrechnung von Material- und Fahrzeugbeschaffungen für Zivilschutz
Seit Januar 2016 ist Adliswil Mitglied im Zweckverband Zivilschutz Zimmerberg ZVZZ. Gemäss Statuten beteiligen sich die Gemeinden abhängig von der Einwohnerzahl an den anfallenden Gesamtkosten. Im August 2016 bewilligte der Stadtrat einen Kredit von CHF 209‘000 für die Beschaffung von Zivilschutzmaterial und Fahrzeugen. Das Projekt wurde bis Ende 2017 abgeschlossen. Die Abrechnung beträgt CHF 165‘712.40 (Minderkosten: CHF - 43‘287.60). Gründe für die Unterschreitung sind veränderte Vorgaben des Amts für Militär und Zivilschutz über das Material sowie die Grösse der Zivilschutzorganisation. Zudem war es teilweise möglich, geeignete Gebrauchtfahrzeuge anstelle von Neuwagen zu erwerben.

Kreditabrechnung für Überarbeitung Ausgleichsgebietsplanung
2012 hat der Stadtrat für die Überarbeitung der Ausgleichsgebietsplanung einen Kredit von CHF 18‘900 bewilligt. Die Planung wurde von der Firma Frick & Partner, dipl. Ingenieure ETH/SIA, Adliswil, erstellt und im November 2015 vom Stadtrat genehmigt. Damit verfügt die Stadt Adliswil wieder über eine aktuelle Grundlage für die Schutzraumbaupflicht sowie die Zuweisungsplanung. Die Abrechnung beträgt CHF 19‘777.70 (Minderkosten: CHF - 877.70).

Kreditabrechnung für Technik-Rückbau in Zivilschutzanlage
Im November 2014 bewilligte der Stadtrat einen Kredit über CHF 77‘623.30 für die Vorfinanzierung des Rückbaus der technischen Schutzbausysteme in der Zivilschutzanlage Sonnenberg. Der Rückbau wurde Ende 2014 abgeschlossen und die Abrechnung im Betrag von CHF 75‘000.60 (Minderkosten: - 2‘623.30) durch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) genehmigt. Der Beitrag des BABS in der Höhe von CHF 75‘000.60 ist eingegangen.
 

Weiter hat der Stadtrat am 6. November 2018 zwölf Einbürgerungen behandelt und davon elf zuhanden des Grossen Gemeinderats verabschiedet.


Hier finden Sie die kompletten Beschlüsse.



Datum der Neuigkeit 13. Nov. 2018

Das Wichtigste auf einen Blick
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