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Stadtratssitzung vom 13. Februar 2018

Teilrevision der Personalverordnung
Die Ausführungsbestimmungen zum Personalstatut (Pesta) erlässt der Stadtrat, diejenigen für die Lehrkräfte die Schulpflege. Diese Abgrenzung ist manchmal unklar, weshalb in der Personalverordnung Präzisierungen vorgenommen werden. Ausserdem soll die Bestimmung zur Pausenregelung aufgenommen sowie diejenige zum Langzeitkonto aufgehoben werden. Die revidierten Bestimmungen treten per 1. März 2018 in Kraft.

Veränderte Zusammensetzung Verwaltungsrat SZU
Die Gemeinden Adliswil, Horgen, Langnau a.A. und Thalwil haben zusammen mit Uitikon und der Stadt Zürich je einen Sitz im Verwaltungsrat der SZU. Im Zuge der Professionalisierung des Verwaltungsrats hat dieser beschlossen, die sechs regionalen Delegierten auf drei zu reduzieren. Damit soll der Weg frei werden, um Branchenfachleute besser im Verwaltungsrat zu vertreten. Die Gemeinden haben untereinander eine Vereinbarung ausgearbeitet, welcher der Stadtrat zustimmt. Die notwendige Statutenänderung wird an der Generalversammlung der SZU AG vom 6. Juni 2018 zum Beschluss unterbreitet.

Anschaffung i-Web Module und technische Anpassungen
Seit Januar 2015 verfügt die Stadt Adliswil über eine Website beim Anbieter i-Web. Adliswil verfolgt das Ziel, die elektronische Verwaltung laufend auszubauen. Neu soll das Modul „Rechtsgültige Amtspublikationen“ angeschafft werden, das die elektronische Publikation erlaubt. Ausserdem gibt es eine neue systematische, elektronische Rechtssammlung, dies fordert das neue Gemeindegesetz. Weiter wird das Modul i-Speaker angeschafft, welches Texte der Website vorliest und dadurch Menschen mit einer Lese- oder Schreibschwäche unterstützt. Schliesslich wird die Website auf das aktuellste Content-Management-System umgestellt, das eine für mobile Geräte optimierte Ansicht zeigt. Der Stadtrat hat für die Erweiterungen einmalig CHF 50‘000 sowie jährlich wiederkehrend CHF 2‘876.10 bewilligt.

Kreditabrechnung Anschaffung i-Web Module
Für die neuen i-Web Module „Einbürgerungen“ und „Raumreservation (RBS)“ hat der Stadtrat einen Kredit von CHF 101‘000 bewilligt. Die Module wurden eingerichtet und stehen im Einsatz. Der Kredit konnte mit CHF 100‘201 (CHF -799) abgerechnet werden.

Kreditabrechnung Beschaffung Microsoft Lizenzen
Der Stadtrat hat für die Beschaffung von Microsoft Lizenzen (Office-, SQL- und Exchange) einen Kredit von CHF 159‘000 gesprochen. Die Lizenzen sind nun im Einsatz. Der Kredit wurde zu CHF 158‘794.95 (CHF -205.05) abgerechnet.

Kreditabrechnung Ersatz unterbrechungsfreie Stromversorgung
Für den Ersatz einer unterbrechungsfreien Stromversorgung (USV) hat der Stadtrat einen Kredit über CHF 13‘000 bewilligt. Die Notstromversorgung wurde zwischenzeitlich ersetzt und die Abrechnung beträgt CHF 11‘664 (CHF -1‘130).

Entschädigung für Heimfall Wolfhaus
Die Stadt Adliswil ist Eigentümerin der Liegenschaften Soodstrasse 36 und 38. Diese sind sanierungsbedürftig und befinden sich in direkter Nachbarschaft zur Alterswohnsiedlung Soodmatte der SABA (Stiftung für Altersbauten Adliswil). Die Liegenschaften Soodstrasse 36 und 38 würden für die SABA eine einzigartige Wachstumsmöglichkeit darstellen. Gleichzeitig hat die Stadt der SABA für die Liegenschaft Wolfhaus an der Kronenstrasse ein Baurecht eingeräumt. Es wird angenommen, dass die von der Sihlsana AG betriebene Pflegewohngruppe mittelfristig in den geplanten Neubau umziehen wird. Der Stadtrat möchte daher die Liegenschaft Wolfhaus mit denjenigen an der Soodstrasse 36 und 38 tauschen, um das Wolfhaus längerfristig einer neuen Nutzung zuzuführen. Für den Tausch muss der Gestaltungsplan Soodmatte angepasst werden. Dafür hat der Stadtrat CHF 45‘000 bewilligt. Ausserdem beantragt er beim GGR, das Baurecht auf dem Grundstück des Wolfhauses aufzuheben und die genannten Liegenschaften zu tauschen. Dafür beantragt er einen Kredit über CHF 2,32 Mio.

Sanierungsmassnahmen Landwirtschaftsbetrieb Weierweid
Der Landwirtschaftsbetrieb Weierweid wird zurzeit nicht als eigenständiger Betrieb bewirtschaftet. Durch Übergangsverträge mit Landwirten aus der Umgebung wurde für die nächsten Jahre eine Bewirtschaftung sichergestellt, bis ein neues Betriebskonzept realisiert wird. Für die künftige Nutzung sowie für die Übergangszeit ist es wichtig, Massnahmen an der grossen Maschinenhalle sowie an der Remise durchzuführen und die Zufahrt zu sanieren. Ausserdem sollen alte Stallungen und die marode Wohnbaracke abgebrochen werden. Der Stadtrat hat für das Projekt eine gebundene Ausgabe von CHF 180‘000 bewilligt.

Ersatzbeschaffung Renault Zoe
Der Fiat Strada, welcher beim Unterhalt Tiefbau seit 2008 in Betrieb ist, muss ersetzt werden. Für den Einsatzzweck im UT bietet sich ein Elektrofahrzeug an. Es wurde entschieden, einen Renault Zoe anzuschaffen. Der Stadtrat hat dafür eine gebundene Ausgabe über CHF 35‘000 bewilligt.

Kreditabrechnung Parkierungskonzept
Die Verordnung über das Parkieren auf öffentlichem Grund (VPöG) wurde im November 2015 in Kraft gesetzt und gleichzeitig einen Kredit über CHF 100‘000 für die Umsetzung des Parkierungskonzepts bewilligt. Die letzten baulichen Massnahmen wurden im Dezember 2016 umgesetzt. Daraufhin folgte eine Beobachtungsphase mit marginalen Anpassungen bei der Signalisation. Das Projekt ist somit abgeschlossen und konnte nun mit CHF 103‘283.60 abgerechnet werden.

Kreditabrechnung für Ersatz Grossflächenspindelmäher
Der Stadtrat hat für den Ersatz des Grossflächenspindelmäher „TORO Reelmaster 4500-D“ durch den „RANSOMES MP655“ einen Kredit über 104‘000 bewilligt. Die Anschaffung wurde getätigt und konnte nun mit CHF 103‘500 abgerechnet werden.

Kreditabrechnung für Anschaffung Aebi Vario
Für den Ersatz des „Reform Muli T9“ durch den „Transporter Aebi VT450“ hat der Stadtrat CHF 220‘000 bewilligt. Das neue Fahrzeug konnte im Herbst 2017 in Betrieb genommen werden. Die Endabrechnung beträgt CHF 219‘240.

Kreditabrechnung für Brandschutzmassnahmen Pflegewohngruppe Mauersegler
Für Brandschutzmassnahmen in der Pflegewohngruppe Mauersegler wurden durch den Stadtrat mehrere Kredite mit einer Gesamthöhe CHF 625‘000 gesprochen. Sämtliche Leistungen wurden nun erbracht. Die Abrechnung beträgt CHF 630'609. Dank Beiträgen der Gebäudeversicherung und der Gemeinde Kilchberg liegen die Nettokosten bei CHF 382‘976.75, wodurch die projektierten Kosten um insgesamt CHF -107‘304 unterschritten wurden.

Erweiterung Angebot Ferienhort
Im Februar 2017 entschied die Schulpflege, das bestehende Angebot der Ferienhorte aufgrund nachweislich gewachsener und weiterhin steigender Nachfrage zu erweitern. Dies im Umfang eines zusätzlichen Hortbetriebs während acht Wochen pro Jahr. Für die Deckung des Bedarfs hat der Stadtrat einen wiederkehrenden Kredit über CHF 35‘000 bewilligt.

Hier finden Sie die kompletten Beschlüsse

Datum der Neuigkeit 19. Feb. 2018

Das Wichtigste auf einen Blick
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