Inhalt
Stadtratssitzung vom 18. September 2018
Wahl- und Abstimmungstermine 2019
Basierend auf den eidgenössischen und kantonalen hat der Stadtrat auch die kommunalen Wahl- und Abstimmungstermine 2019 festgesetzt. Diese sind am: 10. Februar (u.a. Erneuerungswahlen kath. Synode / ref. Bezirkskirchenpflege), 24. März (u.a. Erneuerungswahlen Kantons- und Regierungsrat), 19. Mai (u.a. Erneuerungswahlen ref. Landeskirche; allf. 2. Wahlgang Erneuerungswahlen Regierungsrat), 1. September, 20. Oktober (u.a. Erneuerungswahlen des National- und Ständerats) sowie 17. oder 24. November (Termin anhängig von eidg. Abstimmungen; allf. 2. Wahlgang Ständerat)
Sitzungs- und Terminplan 2019 des Stadtrats
Der Stadtrat hat seinen Sitzungs- und Terminplan 2019 festgelegt. Kommissionen, Ausschüsse, Arbeitsgruppen und die Verwaltung können nun darauf basierend ihre Jahresplanung erstellen.
Stadtverwaltung zieht während Umbau ins Sood-Quartier
Während der geplanten Erweiterung des Adliswiler Stadthauses zieht ein Grossteil der Abteilungen ins Sood-Quartier. Dadurch wird gewährleistet, dass die Dienste der Verwaltung der Bevölkerung an zentraler Lage und unbeeinträchtigt von den Bauarbeiten angeboten werden können. Der Stadtrat hat den Mietvertrag für das Provisorium und damit die Mietkosten von insgesamt CHF 709‘335.90 genehmigt. Zudem hat er einen Mietvertrag für 8 Parkplätze mit Mietkosten von CHF 10‘339.20 genehmigt.
Aufstockung Stellenprozente für Einbürgerungen
2017 wurden in Adliswil 79 Einbürgerungsgesuche eingereicht. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Anzahl Gesuche bis Ende 2018 auf rund 110 ansteigen wird. In Kombination mit dem seit Anfang Jahr aufwändigeren Verfahren kann dies mit den heutigen Ressourcen im Zivilstandsamt nicht mehr bewältigt werden. Es soll deshalb ein/e administrative/r Mitarbeitende/r zu 40-50 Stellenprozenten eingestellt werden. Die Salärkosten können mit zusätzlichen Gebühreneinnahmen aus den Einbürgerungen gedeckt werden. Der Stadtrat hat die Anstellung und damit eine jährlich wiederkehrende Ausgabe von brutto CHF 45‘000 bewilligt.
Genehmigung Finanzplan 2018 – 2022
Der Stadtrat erstellt jährlich einen rollenden 5-Jahres-Finanzplan. Dieser ist ein wichtiges Führungsinstrument und zeigt, welche Investitionen geplant sind und wie sich die Finanzlage der Stadt entwickelt. Der Stadtrat hat den Finanzplan 2018 – 2022 genehmigt und an den Grossen Gemeinderat zur Kenntnis weitergeleitet.
Ermächtigung für Aufnahme von Fremdkapital
Für Verbindlichkeiten und Investitionen benötigt die Stadt Adliswil längerfristig Fremdkapital. Um die Aufnahme zu beschleunigen und von günstigen Kreditangeboten Gebrauch machen zu können, ermächtigt der Stadtrat die Ressortvorsteherin Finanzen die erforderlichen Kreditaufnahmen bei Liquiditätsbedarf zu tätigen und den Stadtrat nach jeder Kapitalaufnahme über die abgeschlossenen Konditionen zu orientieren. Der Stadtrat stimmt auch der Aufnahme von Fremdkapital in der Höhe bis zu Total CHF 50 Mio. zur Umschuldung bestehender Schulden und zur Finanzierung der bewilligten Investitionen zu.
Revisionsbericht 2016 und 2017 betr. Zusatzleistungen zur AHV / IV
Im Kanton Zürich obliegt die Durchführung der Zusatzleistungen zur AHV/IV den Gemeinden. Sie werden regelmässig durch das kantonale Sozialamt geprüft. Für die Jahre 2016 und 2017 erfolgte nun eine finanzielle und materielle Prüfung sowie die Prüfung der Geschäftsführung. Der Bericht bescheinigt der Durchführungsstelle eine gute und sorgfältige Erfüllung der Aufgaben und machte keine bzw. lediglich geringfügige Feststellungen. In Bezug auf die Gesamtorganisation stellte das kantonale Sozialamt fest, dass die personellen Ressourcen nicht genügen. Zur Gewährleistung einer weiterhin guten Qualität hat der Stadtrat bereits im Juni 2018 eine personelle Aufstockung um 80 Stellenprozente bewilligt. Vom vorliegenden Revisionsbericht hat er Kenntnis genommen.
Revisionsbericht 2017 betr. KVG / IPV
Die BDO AG hat im Auftrag der Exekutive und der Rechnungsprüfungskommission im Juni 2018 eine Revision durchgeführt. Dabei wurden auf der Basis von Stichproben 56 Prüfhandlungen in den Bereichen KVG und individuelle Prämienverbilligungen bei Sozialhilfe, Ergänzungsleistungen und dem Vorliegen von Verlustscheinen durchgeführt. Bei einer Gesamtsumme von CHF 1‘094‘068.15 sind Korrekturbuchungen in der Höhe von CHF 160.50 vorzunehmen. Der Stadtrat hat vom Revisionsbericht Kenntnis genommen.
Ausserdem hat der Stadtrat am 18. September 2018 acht Einbürgerungen behandelt und davon vier zuhanden des Grossen Gemeinderats verabschiedet.