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Stadtratssitzung vom 14. November 2017
Am 12. Februar 2017 haben die Stimmberechtigten den vier Vorlagen zur Teilrevision der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil zugestimmt. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat die teilrevidierte GO genehmigt und, mit Ausnahme von Art. 34, per 1. Juli 2017 in Kraft gesetzt. Der Art. 34 der GO sieht für den Grossen Gemeinderat das Recht für das Einreichen von parlamentarischen Initiativen vor. Die Rechtsgrundlage für diesen Artikel bildet das neue Gemeindegesetz, welches ab dem 1. Januar 2018 in Kraft ist. Der Stadtrat hat daher den Art. 34 ebenfalls per 1. Januar 2018 in Kraft gesetzt.
Beitrag Musikverein Harmonie Adliswil 2018 – 2021
Im Juni 2013 bewilligte der Stadtrat für die Jahre 2014 – 2017 einen jährlichen Unterstützungsbeitrag von CHF 25‘000 für den Musikverein Harmonie. Neben den eigenen Erträgen z.B. aus Konzerten, Mitgliederbeiträgen und Spenden ist die Harmonie auch weiterhin auf Unterstützung angewiesen. Der Stadtrat hat deshalb auch für 2018 – 2021 einen jährlich wiederkehrenden Kredit über CHF 25‘000 gesprochen. Der Musikverein verpflichtet sich im Gegenzug dazu, an städtischen Anlässen wie Neujahrsapéro, Bundesfeier, Wahlfeiern und weiteren aufzutreten.
Beitrag DrumCorps Adliswil 2018 – 2021
Zur Unterstützung des DrumCorps Adliswil sprach der Stadtrat im Juni 2013 einen jährlichen Unterstützungsbeitrag von CHF 8‘000 für die Jahre 2014 – 2017. Das DrumCorps hat sich zum Ziel gesetzt, die Kinder- und Jugendförderung weiter auszubauen, beispielsweise durch die Teilnahme an Wettspielen. Für diese Massnahmen benötigt der Corps Unterstützung. Der Stadtrat spricht wiederum für die Jahre 2018 – 2021 einen jährlich wiederkehrender Kredit von CHF 8‘000. Im Gegenzug spielt das DrumCorps an städtischen Anlässen wie Neujahrsapéro, Bundesfeier, Wahlfeiern und weiteren.
Gebundene Ausgabe für Altlastensanierung der Schiessanlage Büel
Im November 2014 setzte das AWEL die Sanierungsbedürftigkeit der Kugelfänge der 50m- und der 300m-Anlage der Schiessanlage Büel aufgrund einer Bodenbelastung fest. Eine Sanierung habe spätestens mit einer Stilllegung der Anlage zu erfolgen. Ein vom AWEL gefordertes Lärmgutachten stellte Anfang 2017 fest, dass der Schiessbetrieb weiterhin erfolgen kann. Es ist daher vorgesehen, für den Weiterbetrieb die Kugelfänge beider Schiessanlagen zu sanieren und mit Kugelfangkästen zu versehen sowie die Anlagen etwas zu verkleinern. Für die Altlastensanierung hat der Stadtrat eine gebundene Ausgabe von CHF 903‘000 gesprochen. Für die Installation von je 10 Kugelfangkästen auf der 50m- und der 300m-Schiessanlage hat er eine weitere gebundene Ausgabe von CHF 97‘000 bewilligt. Es wird mit Subventionen vom Bund sowie Unterstützungen durch den Kanton gerechnet, welche nach Projektabschluss erfolgen. Der Auftrag für die Projektleitung wurde an die Magma AG, Zürich, vergeben.
Kreditabrechnung „Bewegungsraum Adliswil“
Der Stadtrat hat im Dezember 2014 der Anschaffung von Outdoor-Fitnessgeräten zugestimmt und dazu einen Kredit von CHF 50‘000 bewilligt. Die Ortsgruppe Adliswil der Pro Senectute hat den Bewegungsraum zusammen mit der Stadt realisiert und ebenfalls einen Beitrag von CHF 50‘000 getätigt. Weiter wurden dem Projekt CHF 20‘000 aus dem Sportfonds von Swisslos sowie Unterstützungsbeiträge der beiden Kirchen (ref./kath.) im Gesamtbetrag von CHF 3‘000 zugesprochen. Die Anschaffungen sind erfolgt und die neuen Geräte stehen im Einsatz. Die Kreditabrechnung des städtischen Beitrags zeigt nun Ausgaben von CHF 46‘005.80 und damit Minderausgaben von CHF 3‘994.20.
Kreditabrechnung Ersatz Geräte und Boden im Kraftraum
Der Stadtrat hat im Juni 2016 dem Ersatz des Bodens und der Geräte im Kraftraum in der Sportanlage Tüfi zugestimmt und dazu einen Kredit von CHF 75‘000 bewilligt. Die Ersatzbeschaffungen konnten erfolgreich und termingerecht während den Herbstferien abgeschlossen werden. Die beantragten Kosten wurden um CHF 3‘802.80 unterschritten.
Interpellation betr. Programmierunterricht
Die Interpellation von Markus Bürgi (FDP), Mario Senn (FDP) und Daniel Frei (FW) betreffend den Programmierunterricht an der Schule Adliswil wurde vom Stadtrat und der Schulpflege gemäss den Erwägungen beantwortet.
Weiter wurden am 14. November 2017 fünf Einbürgerungen bewilligt.
Hier finden Sie die kompletten Beschlüsse