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Stadtratssitzung vom 6. Dezember 2016

Stadtrat verabschiedet Beleuchtenden Bericht zur Teilrevision der Gemeindeordnung
Nach der Genehmigung der vier Vorlagen zur Teilrevision der Gemeindeordnung durch den Grossen Gemeinderat hat der Stadtrat den Beleuchtenden Bericht für die vier Vorlagen „Oberaufsicht des Grossen Gemeinderates“, „Vervollständigung der Schulintegration“, „Neue Kompetenzordnung“ und „Redaktionelle und systematische Anpassungen“ verabschiedet. Die kommunale Volksabstimmung über die Teilrevision der Gemeindeordnung findet am 12. Februar 2017 statt.

Kredit für Erwerb von Microsoft Lizenzen
Aufgrund der bestehenden Verträge mit Microsoft muss der Lizenzbedarf der Stadtverwaltung Adliswil an die neu installierte Systemumgebung angepasst und die Lizenzbestände auf das neue Mengengerüst aktualisiert werden. Der Stadtrat Adliswil hat dafür einen Bruttokredit von CHF 159‘000 (inkl. MwSt.) bewilligt und freigeben und den Auftrag an die Firma COMSOFT direct AG vergeben.

Ersatz der Unterbrechungsfreien Stromversorgung (USV)
Um im Falle eines Stromunterbruchs die Server und Netzwerksysteme weiter zu betreiben und Datenverluste und / oder Schäden an den Hardwarekomponenten in Folge von Spannungsabfall oder –schwankungen im Stromnetz zu verhindern, muss die derzeit eingesetzte Anlage ersetzt werden. Der Stadtrat Adliswil hat dafür einen Bruttokredit von CHF 13‘000 (inkl. MwSt.) bewilligt und freigegeben.

Kreditabrechnung Ersatzbeschaffungen Informatik
Mit SRB 2015-255 vom 29. September 2015 hat der Stadtrat für Ersatzbeschaffungen in der Informatik einen Kredit von CHF 40‘000 freigegeben. Davon wurden Laptops, PC, Drucker, Bildschirme, Festplatten und Switches angeschafft. Die Abrechnung dazu wurde im Betrag von CHF 41‘362.70 (inkl. MwSt.) genehmigt.

Kreditbewilligung Informatik
Zur Sicherstellung des Informatikbetriebs der Stadt Adliswil hat der Stadtrat für jährliche Ersatz- und Neubeschaffungen einen Kredit über CHF 50'000 bewilligt. Durch die jährliche Bewilligung wird gewährleistet, dass die Informatik für einzelne Beschaffungstranchen rasch und flexibel auf Tiefpreisangebote und andere Marktgegebenheiten reagieren kann.

Kreditabrechnung Migration Citrix Umgebung
Mit SRB 2015-185 vom 7. Juli 2015 hat der Stadtrat für die Anschaffung des XenApp Clusters und der dafür benötigten Hardware einen Kredit in Höhe von CHF 116‘306 (inkl. MwSt.) bewilligt und freigegeben. Die Abrechnung dazu wurde im Betrag von CHF 112‘804.85 (inkl. MwSt.) genehmigt.

Fuss- und Fahrwegrecht Lebernweg
Die stadteigene Fläche des Lebernweg im Bereich zwischen Tiefackerstrasse und Krebsbachweg ist relativ schmal. Zur Verbreiterung verläuft ein Streifen auf der privaten Parzelle 3348. Dieser Teil des Lebernwegs dient zur Erschliessung von Liegenschaften am Krebsbachweg und der Feuerwehrzufahrt für den Krebsbachweg. Dem privaten Bauprojekt des Neubaus eines Mehrfamilienhauses auf der Parzelle 3348 wurde unter der Bedingung zugestimmt, dass die bedarfsgerechte Zufahrt der hinteren Parzellen unter Berücksichtigung der Schulwegsicherheit gewährleistet bleibt. Dem Eintrag dieser Dienstbarkeit ins Grundbuch wurde zugestimmt.

Erwerb einer Waldparzelle im Gebiet Hermen, Schattligatter
Die Kinderkrebshilfe Schweiz ist im Besitz einer Waldparzelle im Gebiet Hermen, Schattligatter mit einer Fläche von 2981 m² Wald und 214 m² Wiese. Die betreffende Parzelle ist umgeben von Waldungen der Stadt Adliswil und wurde der Stadt nun zum Kauf angeboten. Durch den Erwerb dieses Grundstücks kann eine sinnvolle Arrondierung mit den angrenzenden Grundstücken, die bereits im Besitz der Stadt Adliswil sind, erreicht werden. Der Stadtrat hat für den Kauf des Waldgrundstücks einen Kredit in Höhe von CHF 4‘500 bewilligt und freigegeben.

Kreditabrechnung für Fahrzeug der Stadtreinigung
Mit SRB 2016-19 vom 26. Januar 2016 hat der Stadtrat der Ersatzbeschaffung des Landrover Defender durch einen VW T6 Transporter in Höhe von CHF 48‘000 (inkl. MwSt.) beschlossen. Dieses Fahrzeug wird hauptsächlich in der Stadtreinigung eingesetzt und wurde Mitte Juli 2016 in Betrieb genommen. Die Abrechnung wurde im Betrag von CHF 48‘438.30 (inkl. MwSt.) genehmigt.

Zuteilung von Vereinsparkkarten 2017
Gemäss der Verordnung über das Parkieren auf öffentlichem Grund der Stadt Adliswil (Parkierungsverordnung, VPöG) erhalten Vereine für ehrenamtlich tätige Vereinsfunktionäre unentgeltlich eine vom Stadtrat festzusetzende Anzahl Parkkarten. Insgesamt werden den Vereinen für das kommende Jahr 151 kostenlose Parkkarten zugeteilt, die nur während und zum Zweck der Vereinstätigkeit verwendet werden dürfen.

Anpassung Taxordnung Kinderhaus Werd per 1. Januar 2017
Die letzte Taxerhöhung für die Betreuungstaxen der Kinder im Kinderhaus Werd erfolgte im Jahr 2012 mit dem Ziel, im Rahmen der Spezialfinanzierung kostendeckend wirtschaften zu können. Das Jahr 2015 schloss mit einem Defizit ab, welches auch 2016 nicht aufgefangen werden kann. Um eine möglichst vollständige Kostendeckung zu erreichen, sind die Taxen per 1. Januar 2017 anzupassen. Dabei erhöhen sich die Taxen für die altersgemischte Gruppe um 10 Franken, für die Babygruppe um 8 Franken sowie die kostendeckende Taxe für Auswärtige um 2 bzw. 7 Franken.

Weiter wurden am 6. Dezember 2016 sieben Einbürgerungsgeschäfte bewilligt.

Hier finden Sie die vollständigen Beschlüsse.

Datum der Mitteilung 12. Dez. 2016

Das Wichtigste auf einen Blick
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