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Stadtratssitzung vom 25. Oktober 2016

Ersatzwahl im Grossen Gemeinderat: Xhelajdin Etemi kommt für Peter Y. Bühler
Mit Schreiben vom 19. September 2016 hat Peter Y. Bühler (SP) seinen Rücktritt als Mitglied des Grossen Gemeinderats per 31. Oktober 2016 erklärt. Es rückt Xhelajdin Etemi gemäss Wahlliste der SP nach. Er erzielte anlässlich der Gemeinderatswahlen vom 30. März 2014 insgesamt 1227 Kandidatenstimmen.

Interpellation von Markus Bürgi und 8 Mitunterzeichnenden betr. Neuregelung der Bestimmungen zum Umgang mit Überstundensaldi im Personalstatut
Die Interpellation von Markus Bürgi (FDP) und 8 Mitunterzeichnenden betr. Neuregelung der Bestimmungen zum Umgang mit Überstundensaldi im Personalstatut vom 16. September 2016 wird vom Stadtrat gemäss den Erwägungen beantwortet.

Sanierung Wasserhausanschlussleitung Soodstrasse 16 – 22
Die Wasserhausanschlussleitung zu den Liegenschaften Soodstrasse 16 – 22 aus dem Jahr 1979 muss erneuert werden. Der Stadtrat hat für das Projekt CHF 144‘000 bewilligt und die Aufträge für die Baumeisterarbeiten, die Spülbohrungen und Richtpressen sowie für den Leitungsbau vergeben. Die Bauarbeiten sollen im November 2016 stattfinden.

Ersatz der mobilen Geschwindigkeitsmessanlage
Die Stadtpolizei Adliswil verfügt seit 2012 über eine semistationäre Geschwindigkeitsmessanlage, welche alle zwei bis vier Wochen versetzt wird. Zusätzlich hat sie eine mobile Radaranlage, um die gemäss Jahresbericht vorgesehenen 50 Kontrollen pro Jahr durchzuführen. Diese mobile Anlage ist jedoch veraltet und sehr umständlich zu transportieren (jeweils Spezialfahrzeug nötig). Die Stadtpolizei schafft deshalb ein neues, handliches Lasermesssystem an. Für den Kauf sowie für die Anpassung der Bussenverarbeitungssoftware hat der Stadtrat einen Kredit von CHF 29‘000 bewilligt und den Auftrag für die Beschaffung vergeben.

Schutzraumkontrollen künftig durch den ZVZZ
In der Stadt Adliswil gibt es rund 825 Schutzräume. Diese sind grösstenteils privat und dienen im Ernstfall der Unterbringung der Bevölkerung. Um den baulichen Zustand und die technische Betriebsbereitschaft der Räume zu gewähr¬leisten, werden sie regelmässig von den Gemeinden kontrolliert. Künftig soll der am 1. Januar 2016 ins Leben gerufene Zweckverband Zivilschutz Zimmerberg ZVZZ diese Kontrollen in Adliswil übernehmen. Als Kontrollpersonen wurden Adriano Meili (Adliswil) und Robert Zingg (Horgen) bezeichnet. Der Stadtrat hat für die Kontrollen einen Betrag von CHF 17‘000 Franken gesprochen.

Weiter wurden am 25. Oktober 2016 sechs Einbürgerungen bewilligt.

Hier finden Sie die vollständigen Beschlüsse.

Datum der Mitteilung 31. Okt. 2016

Das Wichtigste auf einen Blick
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