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Stadtratssitzung vom 29. März 2016
Der Stadtrat hat den Beleuchtenden Bericht für die Abstimmung über die Teilrevision des Personalstatuts verabschiedet und die Volksabstimmung für den Sonntag, 5. Juni 2016, angesetzt.
Ersatzwahl Grosser Gemeinderat: Marietta Werder kommt für Yannick Wettstein
Am 11. Februar 2016 hat Yannick Wettstein (FDP) seinen Rücktritt als Mitglied des Grossen Gemeinderates per 30. Juni 2016 erklärt. Für ihn rückt Marietta Werder nach. Sie erzielte bei den Gemeinderatswahlen vom 30. März 2014 insgesamt 992 Kandidatenstimmen. Der Stadtrat hat Marietta Werder für gewählt erklärt.
Ersatzwahl Kirchenpflege: Christian Brogli kommt für Christina Hotz
Nach dem Rücktritt von Christina Hotz als Mitglied der Evangelisch-reformierten Kirchenpflege Adliswil wurde am 9. Februar 2016 der von 15 Stimmberechtigten unterzeichnete Wahlvorschlag für Christian Brogli, Adliswil, eingereicht. Nach der Publikation des Wahlvorschlags erfolgten keine weiteren Vorschläge. Der Stadtrat hat Christian Brogli als gewählt erklärt.
Beantwortung Interpellation betr. Plakatstellen von Bernie Corrodi
Der Stadtrat beantwortet die Interpellation von Bernie Corrodi (FW) vom 1. Februar 2016 betreffend „Mehr Plakatstellen bzw. grössere Flächen für kulturelle Aktivitäten“ gemäss den Erwägungen.
Neubewertung der Liegenschaften im Finanzvermögen per 1. Januar 2016
Alle zehn Jahre muss das Grundeigentum im Finanzvermögen neu bewertet werden. Dies ist auf den 1. Januar 2016 erfolgt. Aus der Neubewertung ergibt sich ein Gewinn 138‘782 Franken, welcher dem Eigenkapital gutgeschrieben wird. Das Grundeigentum Finanzvermögen beträgt somit neu 27‘490‘993 Franken.
Tausch der Liegenschaften Zürichstrasse 17 und Florastrasse 6
Für die Realisierung des neuen Bushofs benötigt die Stadt mehr Land an der Florastrasse. Nach Gesprächen mit den Grundeigentümern konnte mit der Singenberger AG (Florastrasse 6) ein Interessent gefunden werden, der seine Liegenschaft als Tausch gegen das Verwaltungsgebäude Zürichstrasse 17 per 31.12.2016 an die Stadt abtritt und rückbaut. Zudem leistet er eine Ausgleichszahlung von 50‘000 Franken. Aufgrund des Tauschs ergibt sich für die Stadt ein einmaliger Buchgewinn von 168‘900 Franken, hingegen verringern sich die jährlichen Einnahmen um 29‘190 Franken. Der Stadtrat hat das Tauschgeschäft zuhanden des Grossen Gemeinderats genehmigt. Für die Verwaltungsmitarbeitenden an der Zürichstrasse 17 wird nun ein Ersatzstandort gesucht, um die Dauer bis zum Bezug des erweiterten Stadthauses zu überbrücken. Dafür hat der Stadtrat einmalig 85‘000 Franken sowie wiederkehrend 43‘200 Franken bewilligt. Der wiederkehrende Betrag ist in der Kompetenz des Grossen Gemeinderats.
Kredit für Sanierung Zelg- und Jägerhofstrasse
Die Zelgstrasse (im Abschnitt Leimbach- und Rellstenstrasse) sowie die Jägerhofstrasse müssen saniert werden. Es sollen umfangreiche Belags- und Leitungssanierungen vorgenommen werden. Ausserdem ist geplant, die Bushaltestellen hindernisfrei umzugestalten und die Beleuchtung auf LED umzurüsten. Der Stadtrat hat für das Projekt einen gebundenen Kredit über 3,34 Millionen Franken bewilligt.
Kreditabrechnung Ersatz Schliessanlage in Sportanlage Tüfi
Der Stadtrat hat am 19. Mai 2015 für den Ersatz der Schliessanlage in der Sportanlage Tüfi einen Kredit über 48‘000 Franken bewilligt. Die neue Schliessanlage wurde im Oktober 2015 installiert. Die Abrechnung beträgt 58‘719 Franken, also 10‘719 Franken mehr als beantragt. Grund dafür ist, dass während der Umsetzung ca. 30 nicht verzeichnete Schlösser gefunden und ausgewechselt wurden sowie mehr Schlüssel für Vereine und Schulen nötig waren, als geplant. Jedoch beteiligt sich das Sportamt Kanton Zürich mit einem Betrag von 7‘000 Franken an den Kosten. Somit betragen die Mehrkosten noch 3‘719 Franken.
Beantwortung Interpellation betr. Sekundarklasse C von Bernie Corrodi
Der Stadtrat beantwortet die Interpellation von Bernie Corrodi (FW) vom 29. Januar 2016 betreffend „Sekundarklasse C“ gemäss den Erwägungen.
Weiter wurden am 29. März 2016 eine Entlassung aus dem Bürgerrecht sowie sechs Einbürgerungsgesuche behandelt und bewilligt.
Hier finden Sie die vollständigen Beschlüsse