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Stadtratssitzung vom 6. März 2018

Gemeindepräsidentenkonferenz in Adliswil
Die Tagungen der Gemeindepräsidentenkonferenz (GPK) des Bezirks Horgen werden abwechselnd durch die Gemeinden durchgeführt. Die Stadt Adliswil war letztmals 2011 zuständig, am 11. April 2018 wird sie diese erneut organisieren. Für den Anlass, bestehend aus der nachmittäglichen Tagung mit rund 24 Teilnehmenden, einem Apéro und Abendessen mit Rahmenprogramm im Beisein der ehemaligen Stadt- bzw. Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten sowie der im Amt pensionierten Stadt- und Gemeindeschreiberinnen und -schreiber (ca. 68 Teilnehmende) hat der Stadtrat einen Kredit über CHF 22‘000 bewilligt.

Teillöschung Dienstbarkeit Dietlimoos-Moos
1996 kaufte die Stadt Adliswil im Gebiet Lebern-Dietlimoos 106‘791 m2 Land von der Stadt Zürich. Im Kaufvertrag wurde ein Preis von CHF 50/m2 mit einer Beteiligung der Stadt Zürich zu 70 % am Mehrwert bei einer Umzonung vereinbart. 2015 setzte der Grosse Gemeinderat eine Teilrevision der kommunalen Nutzungsplanung im Gebiet Lebern-Dietlimoos fest, wodurch die Grundstücke der Bauzone zugeteilt wurden. In einer Vereinbarung wird nun die Löschung der Dienstbarkeit mittels einer Entschädigung an die Stadt Zürich beschlossen. Für das Baufeld C mit einer Fläche von 5‘671 m2 bewilligt der Stadtrat eine gebundene Ausgabe von CHF 9‘441‘000, für das Baufeld A5 mit einer Fläche von 524 m2 eine gebundene Ausgabe von CHF 664‘000.

Kredit für Erneuerung Heizung Schule Hofern
Die 1998 erstellte Holzschnitzelheizanlage der Schule Hofern muss alters- sowie umweltbedingt erneuert werden. Aufgrund der geografischen Nähe zur sich in Planung befindlichen Schule Sonnenberg wird die Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit einer gemeinsamen Wärmeversorgung geprüft. Der Stadtrat hat für die Projektierungs- und Planungsarbeiten einen Kredit über CHF 220‘000 bewilligt und den Auftrag im Betrag von CHF 159'072.90 an die Firma Gruenberg + Partner AG, Zürich, vergeben.

Umgebungsarbeiten Schule Wilacker
Am 25. Juni 2017 bewilligte das Stimmvolk einen Kredit über CHF 8,5 Mio. für das Projekt Neubau Schulhaus Wilacker. Für die Umgebungsarbeiten wurde nun eine Ausschreibung im offenen Verfahren durchgeführt. Es haben neun Unternehmen daran teilgenommen. Der Stadtrat vergibt die Umgebungsarbeiten an die Firma Singenberger AG, Adliswil, zum Betrag von CHF 473‘021.15.

Kreditabrechnung Sanierung Duschen und Garderoben Turnhalle Werd
Für die Sanierung der Duschen und Garderoben in der Turnhalle Werd hat der Stadtrat im September 2017 einen Kredit über CHF 85‘000 bewilligt. Das Projekt wurde mittlerweile abgeschlossen und nun mit CHF 63'604.30 abgerechnet. Die Abweichung ist auf preisgünstigere Arbeitsvergaben, geringere Eigenleistungen, eine nicht beanspruchte Baureinigung sowie auf nicht benötigte Reserven zurückzuführen.

Kostenübernahme für Mittel und Gegenstände
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Mittel und Gegenstände (Materialien zur Behandlung von Krankheiten, z.B. Verbandsmaterial, Inhalationsgeräte, Gehhilfen,...), welche durch das Pflegefachpersonal angewendet werden, nicht der Zahlungspflicht der Krankenversicherer unterstehen. Die nicht gedeckten Kosten sind durch die Gemeinden zu übernehmen. Der Gemeindepräsidentenverband des Kantons Zürich und Curaviva (Verband für Heime und Institutionen) empfehlen als Übergangsregelung für 2018, dass Pflegeheime die Kosten in Form einer Pauschale an die Gemeinden verrechnen dürfen – die Gesundheitsdirektion unterstützt diese Lösung. Der Stadtrat hat für 2018 anfallende Kosten für Mittel und Gegenstände eine gebundene Ausgabe von CHF 160‘000 bewilligt. Im Rechnungsjahr 2017 wurden auf Empfehlung des Gemeindeamts Rückstellungen von CHF 440‘000 für die Jahre 2015 – 2017 vorgenommen.

Weiter wurden am 6. März 2018 zehn Einbürgerungen bewilligt, resp. zuhanden des Grossen Gemeinderats verabschiedet.

Hier finden sie die kompletten Beschlüsse

Datum der Neuigkeit 12. Mδrz 2018

Das Wichtigste auf einen Blick
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