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Stadtratssitzung vom 3. Oktober 2017

Neue Leistungsvereinbarung Kultur
Die kulturellen Aktivitäten in Adliswil werden seit 2015 durch die Kulturkommission Adliswil (KKA) koordiniert. Da sich die Zusammenarbeit zwischen der Stadt und der KKA bewährt und sich die Aktivitäten positiv entwickeln, soll eine unbefristete Leistungsvereinbarung mit einem städtischen Beitrag von CHF 100‘000 abgeschlossen werden.

Aufhebung kommunale Bürgerrechtsverordnung
Der Bund hat die Rechtsgrundlagen für die Erteilung des Schweizer Bürgerrechts überarbeitet. Das neue Gesetz tritt auf den 1. Januar 2018 in Kraft. Der Spielraum für kantonales und kommunales Recht wird dadurch eingeschränkt. Das neue Bundesrecht erfordert eine Überarbeitung der kantonalen Bür¬gerrechtsbestimmungen. Diese erfolgt ebenfalls auf den 1. Januar 2018. Auf kommunaler Ebene bleibt lediglich in den Bereichen Gebühren und Ehrenbürgerrecht Spielraum, die bereits in anderen Erlassen geregelt sind. Der Stadtrat beantragt deshalb beim Grossen Gemeinderat, die kommunale Bürgerrechtsverordnung per 1. Januar 2018 ausser Kraft zu setzen.

Weiteres Vorgehen beim Stadthausareal
Am 9. Dezember 2015 hat der Grosse Gemeinderat das Geschäft „Stadthausareal, Inventarentlassung, Planungsvorlagen, Landgeschäft“ genehmigt. Im Anschluss haben zwei Einwohner/innen von Adliswil Stimmrechtsbeschwerde erhoben. Nach mehreren vorgängigen Beschlüssen fällte am 14. Juni 2017 das Verwaltungsgericht ein Urteil, das diese Beschwerde guthiess und damit den Beschluss des Grossen Gemeinderats aufhob. Der Stadtrat zeigt dem Grossen Gemeinderat nun die möglichen Handlungsszenarien auf und beantragt, das Geschäft an den Stadtrat zurückzuweisen.

Revisionsbericht über die Geldverkehrsrevision vom 31. Juli bis 03. August 2017
Die Revisionsstelle der Stadt Adliswil und des Zweckverbands ARA Sihltal, die Verwaltungsrevisionen GmbH, führte vom 31. Juli bis 3. August 2017 eine Revision durch. Es wurden Kassensturz, Geldkonten und Buchprüfung revidiert. Der Bericht zeigt, dass die Buchhaltung mit den vorgewiesenen Kontoauszügen der Banken und der Post übereinstimmt. Bei einer der geprüften Kassen wurde eine geringfügige Abweichung festgestellt und für in einem Bereich eine Empfehlung betr. Grundstock ausgesprochen. Der Stadtrat hat den Bericht zur Kenntnis genommen.

Ersatz Forstfahrzeug
Der im Jahr 2004 in Betrieb genommene Land Rover Defender im Forstbetrieb weist altersbedingt diverse Mängel auf und ist kaum mehr einsatzfähig. Es wurden vier Angebote für den Ersatz des Land Rovers eingeholt. Das beste Preis-Leistungsverhältnis erzielte der Toyota Land Cruiser für CHF 43'671. Der Stadtrat hat die Ausgabe bewilligt.

Interpellation betr. Lärm durch Nationalstrasse
Die Interpellation von Thomas Fässler (CVP) betr. Lärm durch Nationalstrassen wurde vom Stadtrat gemäss den Erwägungen beantwortet.

Interpellation betr. Reduktion von Strassenlärm in Adliswil
Die Interpellation von Wolfgang Liedtke (SP) betreffend Reduktion von Strassenlärm in Adliswil wurde vom Stadtrat gemäss den Erwägungen beantwortet.

Beschaffung Kommunalfahrzeug
Für die Bewirtschaftung der Fläche rund um die Liegenschaften Kronenwiese, Zentrum und Stadthaus wird ein Kommunalfahrzeug benötigt. Die Wahl ist auf das Fahrzeug Egholm City Ranger 2250 gefallen, weil ein gleiches Gerät bereits auf der Sportanlage Tüfi und beim Unterhalt Tiefbau im Eisatz steht und dadurch Zusatzgeräte wie Mähgerät, Schneefräse, Randschneider ausgetauscht werden können. Der Stadtrat hat dafür CHF 87‘359 bewilligt.
Weiter wurden sieben Einbürgerungen bewilligt.

Hier finden Sie die kompletten Beschlüsse

Datum der Neuigkeit 9. Okt. 2017

Das Wichtigste auf einen Blick
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