Inhalt
Stadtratssitzung vom 7. März 2017
Mit SRB 2016-168 vom 21. Juni 2016 hat der Stadtrat für die Erneuerung der Datensicherung und der dafür benötigten Hardware, Software sowie Dienstleistungen einen Kredit von CHF 45‘000.00 bewilligt und freigegeben. Die Abrechnung dazu wurde im Betrag von CHF 49‘111.85 genehmigt.
Kreditabrechnung Erneuerung Speichersystem
Mit SRB 2016-190 vom 5. Juli 2016 hat der Stadtrat für die Erneuerung des Speichersystems einen Bruttokredit von CHF 125‘000.00 bewilligt und freigegeben. Die Abrechnung dazu wurde im Betrag von CHF 117‘422.60 genehmigt.
Auftragsvergaben für Umbau und Erweiterung Kindergarten Sonnenrain und Sihlau
Im Rahmen der vom Grossen Gemeinderat an seiner Sitzung vom 6. Juli 2016 bewilligten Kredite wurden die Aufträge für den Umbau und die Erweiterung der Kindergarten Sonnenrain und Sihlau vergeben. Dabei wird die Brönnimann AG, Rüschlikon mit den Baumeisterarbeiten, die Firma Graf Holzbautechnik, Affoltern a.A. mit dem Montagebau in Holz und die 4B Fenster AG, Adliswil mit der Ausführung für Fenster aus Holz/Metall beauftragt.
Kreditabrechnung Instandstellung Holzschnitzelheizung Schulanlage Hofern
Mit SRB 2012-229 vom 21. August 2012 hat der Stadtrat einen Kredit von CHF 76‘500.00 für die Instandstellung Holzschnitzelheizung der Schulanlage Hofern freigegeben. Die Kreditabrechnung wurde im Betrag von CHF 93‘955.50 genehmigt. Die Mehrkosten sind entstanden, da ausserplanmässig die Fernwärmeleitung zwischen der Schulanlage Hofern und eines stadteigenen Mehrfamilienhauses an der Schwarzenbergstrasse während der Heizperiode ersetzt werden musste.
Kreditabrechnung feuerpolizeiliche Sanierung Schulanlage Hofern
Mit SRB 2013-88 vom 2. April 2013 hat der Stadtrat einen Kredit von CHF 829‘000.00 freigegeben. Die Abrechnung dazu wurde im Betrag von CHF 986‘221.60 genehmigt. Die Mehrkosten sind entstanden, da während des Projektverlaufs Brandschutzkonzept-Anpassungen nötig geworden sind sowie unumgängliche Erneuerungsmassnahmen im Bereich Haustechnik (Elektroinstallationen, Lüftung) vorgenommen werden mussten, die erst während der Realisierung ersichtlich geworden sind.
Kreditabrechnung Erweiterungsbau Kopfholz
Für den Erweiterungsbau des Schulhauses Kopfholz haben die Stimmberechtigten an der Urnenabstimmung vom 11. März 2012 einen Gesamtkredit von CHF 9‘030‘000.00 bewilligt. Mit SRB 2014-86 vom 15. April 2014 hat der Stadtrat einen Zusatzkredit von CHF 125‘000.00 für die Erstellung eines Hartplatzes beim Schulhaus Kopfholz bewilligt und freigegeben. Der Stadtrat beantragt dem Grossen Gemeinderat nun die Genehmigung der Abrechnungen für den Erweiterungsbau in Höhe von CHF 9‘007‘420.55 (teuerungsbereinigt CHF 9‘172‘674.00) sowie für den Hartplatz in Höhe von CHF 119‘833.30.
Kreditabrechnung Initial- und Projektierungskosten Fusion Zivilschutzorganisationen im Bezirk Horgen
Mit SRB 2015-347 vom 15. Dezember 2015 hat der Stadtrat einen Kredit von CHF 19‘000.00 für die Initial- und Projektierungskosten zur Bildung des Zweckverbandes Zivilschutz Zimmerberg (ZVZZ) bewilligt und freigegeben. Die Abrechnung dazu wurde im Betrag von CHF 19‘050.00 genehmigt.
Gemeindereferendum gegen Beschluss des Kantonsrats betr. Änderung des Gesetzes über die Jugendheime und die Pflegekinderfürsorge
Der Kantonsrat hat an seiner Sitzung vom 23. Januar 2017 die Änderung des Gesetzes über die Jugendheime und die Pflegekinderfürsorge beschlossen. Damit sollen die Gemeinden des Kantons Zürich verpflichtet werden, für die Kosten von Platzierungen von Kindern und Jugendlichen in Heimen aufkommen zu müssen, sofern die Eltern dazu wirtschaftlich nicht in der Lage sind. Da sich die Gesetzesänderung negativ auf die Gemeindefinanzen auswirkt und eine unangemessene Zwischenlösung darstellt, hat der Stadtrat beschlossen, gegen den Beschluss des Kantonsrats das Gemeindereferendum zu ergreifen.
Weiter wurden am 7. März 2017 sieben Bürgerrechtsgesuche behandelt bzw. bewilligt.
Hier finden Sie die vollständigen Beschlüsse.